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20.08.2015
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Schweiz
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Personen
TISA
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Willi Eberle
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TISA
Volltext
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„Stopp TiSA!“ Macht Widerstand gegen die Wirtschafts-Nato! In geheimen Verhandlungen haben die multinationalen Konzerne, die internationalen Unternehmerverbände und ihre Regierungen zu einer Gross-Offensive gegen den Service Public angesetzt. Zynischerweise haben sich die EU und die 22 beteiligten Staaten, darunter die Schweiz, selbst den Titel « Wirklich gute Freunde der Dienstleistungen » (englische Abkürzung: RGFS) zugelegt. Die Wirtschafts-Nato soll entstehen. Der Schweizer Bundesrat spielt eine sehr aktive Rolle bei dieser Aushebelung wichtiger demokratischer Rechte und der Verscherbelung des Service Public. Das Komitee „Stopp TiSA!“ möchte den Widerstand dagegen aufbauen. Gemäss diesem Vertrag müssten alle Dienstleistungsbereiche, in denen neben den öffentlichen auch private Anbieter vorhanden sind, den Regeln des „freien und unverfälschten Wettbewerbs“ unterstellt werden. Die Regierungen müssten die öffentlichen und privaten Anbieter im selben Ausmass subventionieren und es dürften keine Gesetze erlassen werden, die in irgendeinem Sinne, z.B. als Regelungen zum Umwelt- und zum Konsumentenschutz, die Profite einschränken könnten. Die Steuerpflichtigen wären so beispielsweise gezwungen, die Profite von privaten Kliniken und Schulen mitzufinanzieren. Überdies müssten die Regierungen ausländische und inländische Anbieter gleich behandeln. (…). Willi Eberle, Komitee Stopp TiSA!
EexpressZeitung, 20.8.2015.
Personen > Eberle Willi. Tisa. Abkommen. ExpressZeitung 20.8.2015.
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31.10.2014
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Schweiz
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Personen
SBB
SEV Schweiz
Vorwärts
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Willi Eberle
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GAV SEV
Volltext
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Der neue GAV 2015 der SBB: Und niemand verteidigt die Bähnler. Vor wenigen Wochen wurden die Verhandlungen für den neuen GAV bei den SBB von den Gewerkschaften und der SBB-Führung „erfolgreich“ abgeschlossen, wie es in der gemeinsamen Medienerklärung heisst. Erfolgreich für wen? Der neue GAV soll ab 1. Januar 2015 bis Ende 2018 gelten. Davon sind etwa 26‘000 Lohnabhängige der SBB betroffen; er hat erfahrungsgemäss Leitfunktion für die anderen Bahnunternehmen, etwa die Südostbahn oder die BLS. Im Vorfeld veranstaltete die Gewerkschaft SEV eine Umfrage, an der sich mehr als 5500 Mitglieder beteiligten; zuoberst unter den Forderungen rangierten eindeutig Fortschritte bei den Löhnen und beim Kündigungsschutz, aber auch bei der Arbeitszeit und hinsichtlich vorzeitiger Pensionierungen. Wie ist der neue GAV vor diesem Hintergrund zu beurteilen? Wenig gewonnen, viel zerronnen. Das Positive zuerst: Es wird Verbesserungen beim Vaterschafts- und beim Mutterschaftsurlaub (eine Erhöhung von 5 auf 10 Tage bzw. von 16 auf 18 Wochen) wie auch hinsichtlich vorzeitiger Pensionierungen geben. (…). Willi Eberle.
Vorwärts, 31.10.2014.
Vorwärts > SBB. GAV. Vorwärts, 31.10.2014.
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18.07.2014
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Zürich
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Partei der Arbeit
Personen
Vorwärts
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Willi Eberle
Istvan Fata
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Klassenkampf
Marxismus
Volltext
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Politische Praxis mit marxistischen Klassikern. Seit gut einem Jahr trifft sich die „Arbeitsgruppe Politische Arbeit und Theorie“ (AG PAT) der PdA Zürich vierzehntäglich im Sekretariat der PdA Zürich. Die wichtigste Fragestellung lautet dabei stets: Was bedeutet das Marx'sche Denken heute im Rahmen eines politisch-organisatorischen Aufbauprojekts? Ein kurzer Rückblick und Ausblick. Gibt es noch eine Arbeiterklasse, oder ist jede Rede davon im politischen und geschichtlichen Zusammenhang nur mehr ein müssiges Hirngespinst? Wie hängen die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Krisen mit dem Kapitalismus zusammen? Genügt es, als Partei einfach die Wahlen zu gewinnen und daraufhin die Spitzenpositionen im bürgerlichen Staat zu besetzen? Dies ist eine knappe Auswahl von Fragen, auf die wir in der Arbeitsgruppe anhand folgender Literatur näher eingegangen sind: Terry Eagleton: Warum Marx recht hat (2011); Wilhelm Reich (alias Ernst Parell): Was ist Klassenbewusstsein? (1934); Karl Marx: Über den Freihandel (1848); Wladimir I. Lenin: Staat und Revolution (1917). (…). Istvan Fata, Willi Eberle.
Vorwärts, 18.7.2014.
PdA > Marxismus. Klassenkampf. Vorwärts, 18.7.2014.
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27.02.2014
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Schweiz
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Personen
TISA
Vorwärts
VPOD Schweiz
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Willi Eberle
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Dienstleistungen
Gründung
Stop TISA Komitee
Volltext
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Komitee „Stop TiSA!“. Am 17. Januar fand in Bern das Vorbereitungstreffen zur Gründung eines gesamtschweizerischen Komitees für den Widerstand gegen die Geheimverhandlungen über ein Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TiSA) statt. Um was geht es und wer sollte sich am Widerstand beteiligen, wenn dieser Erfolg haben soll? Am 3. Dezember 2013 fand in Genf eine Demo mit über 1000 Personen gegen die laufenden Verhandlungen zu TiSA statt, die am 5. bis 8. Dezember in Bali stattfanden. Die Demo wurde von einem breitabgestützten Komitee organisiert. Eine Vorbereitungsgruppe hat darauf die Initiative ergriffen, um ein nationales Komitee „Stop TiSA! Für den Schutz demokratischer Rechte!“ aufzubauen. An der ersten Sitzung waren Vertreter und Vertreterinnen von attac, der Gauche anticapitaliste, der Antikapitalistischen Linken, von uniterre suisse und des VPOD-SSP anwesend. Die Juso, solidaritéS, die PdA, die AL und einzelne Personen haben ihr Interesse an einer Mitarbeit angemeldet, waren aber an diesem Termin verhindert. An der Vorbereitungssitzung wurde folgendes beschlossen: (...).Willi Eberle.
Vorwärts, 31.1.2014.
Vorwärts > Stop TISA! Komitee-Gründung. Vorwärts. 2014-01-31.
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